Allgemeine Geschäftsbedingungen für
Moritz Mayer Druckluft Service

I. Preise
Die Preise verstehen sich ab Werk ausschließlich Verpackung zuzüglich Mehrwertsteuer. Es werden die am Tag der Lieferung
gültigen Preise berechnet. Preisänderungen bleiben vorbehalten.
Verpackung und Versand erfolgen nach bestem Ermessen des Lieferers. Der Lieferer übernimmt keinerlei Haftung für mangelhafte Verpackung und Versendung.
II. Auftragsbestätigung
Eine Bestellung gilt erst dann durch den Lieferer angenommen, wenn sie vom Lieferer schriftlich bestätigt ist. Bis zur schriftlichen Bestätigung ist der Lieferer nicht an sein Angebot gebunden.
III. Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsbedingungen werden zwischen Lieferer und Besteller vereinbart. Erfolgt keine Vereinbarung gelten die
Zahlungsbedingungen des Lieferers. Die Annahme von Schecks und in Ausnahmefällen von Wechseln erfolgt lediglich zahlungshalber.
Die Kosten der Diskontierung und der Einziehung trägt der Besteller.
Bei Zahlungseinstellung oder Konkurs des Bestellers wird die Forderung sofort fällig. Die Zurückhaltung der Zahlung wegen
Beanstandungen oder Gegenansprüchen ist ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen, die weder rechtskräftig
festgestellt noch von uns anerkannt sind, ist ausgeschlossen.
IV. Vermögensverschlechterung des Bestellers
Wird dem Lieferer nach Abschluss des Vertrages bekannt, dass der Besteller in eine Vermögensverschlechterung gerät, kann der Lieferer Sicherheit für die Gegenleistung verlangen. Als Vermögensverschlechterung sind Antrag auf Eröffnung außergerichtlicher bzw. gerichtlicher Vergleichs- oder Konkursverfahren zu verstehen. Ebenso zählt hierzu die Eintragung in ein Schuldnerverzeichnis gemäß §915 Zivilprozessordnung.
V. Lieferfristen
Angaben von Lieferfristen sind unverbindlich. Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung des Lieferers ist Voraussetzung.
Nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung ist dem Besteller vom Lieferer unverzüglich anzuzeigen.
VI. Höhere Gewalt
Bei höherer Gewalt oder anderen unvorhersehbaren Ereignissen ist der Lieferer berechtigt, entweder die Lieferung zu verschieben,oder den Vertrag im Einvernehmen mit dem Besteller aufzulösen. Der Vertrag ist nach Möglichkeit an die veränderten Verhältnisse anzupassen. Schadensersatz ist im Falle höherer Gewalt oder anderer unvorhersehbarer Ereignisse ausgeschlossen. Lieferung vor Ablauf der Lieferzeit sowie Teillieferungen sind zulässig.
VII. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung, sämtlicher, auch nach Abschluss eines Vertrages entstehender Forderungen
des Lieferers gegen den Besteller aus jeglicher Geschäftsbeziehung, Eigentum des Lieferers.
Der Besteller tritt dem Lieferer bereits mit Abschluss des Vertrages seine künftigen Forderungen aus Veräußerungen der
Vorbehaltsware an seine Abnehmer ab und verpflichtet sich seinerseits, die Rechte des Lieferers zu wahren, insbesondere einen Weiterverkauf unverzüglich anzuzeigen. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherheit des Vorbehaltslieferers nur in Höhe des Wertes der jeweils verkauften Vorbehaltsware. Hierbei wird nach Wahl des Lieferers der objektive Wert oder der im konkreten Fall erzielte Wert der Vorbehaltsware zugrunde gelegt.
Der Besteller ist zum Weiterverkauf und zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, dass die Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf gemäß vorstehendem auf den Lieferer übergeht. Zu anderen Verfügungen über dieVorbehaltsware ist der Besteller nicht berechtigt. Er darf diese weder verpfänden noch belasten. Kommt es dennoch zu einerVerpfändung, so ist dies dem Lieferer unverzüglich mitzuteilen. Die Kosten eines eventuell erforderlich werdenden
Interventionsprozesses gehen zu Lasten des Bestellers. Die Berechtigung zur Weiterveräußerung entfällt bei Zahlungseinstellung bzw.bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen durch den Besteller. Der Lieferer wird die abgetretenen Forderungen nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen gemäß den
Zahlungsbedingungen nachkommt. Bei einer Übersicherung von mehr als zehn Prozent hat der Lieferer den überschießenden Teil dem Besteller freizugeben. Auf Verlangen des Lieferers hat der Besteller dem Lieferer die Schuldner seiner abgetretenen Forderungen
mitzuteilen. Den Schuldnern ist die Abtretung jederzeit anzuzeigen. Hält der Besteller die vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht ein, ist der Lieferer zur Geltendmachung der abgetretenen Forderung sofort berechtigt.
VIII. Beanstandungen, Gewährleistung
Beanstandungen des Bestellers können nur innerhalb von 14 Tagen nach Absendung der Rechnung an den Besteller, bzw. nach
Eingang der Ware beim Besteller, berücksichtigt werden. Lieferungen, welche an Dritte erfolgen, sind vor der Weiterversendung zu
prüfen.
Für gebrauchte Maschinen, Apparate oder sonstiger Waren ist jede Gewährleistung ausgeschlossen, es sei denn, dass wir uns in
unserer Auftragsbestätigung ausdrücklich zu einer Gewährleistung verpflichtet haben.
Für Schäden infolge natürlicher Abnutzung , unsachgemäßer Behandlung, übermäßige Beanspruchung , äußerer mechanischer oder
atmosphärischer Einflüsse wird keine Haftung übernommen.
Zur Vornahme aller dem Lieferer erforderlich erscheinenden Änderungen sowie zur Lieferung von Ersatzteilen oder Ersatzmaschinen
hat der Besteller dem Lieferer die notwendige Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Der Lieferer ist zur Beseitigung von Mängeln nicht
verpflichtet, solange der Besteller seine Zahlungsverpflichtung nicht erfüllt. Der Lieferer haftet ferner nicht, wenn die Ausbesserung der
Ersatzleistung durch eigenmächtige Nachbesserungsarbeiten des Bestellers erschwert wird.
Ansprüche des Bestellers auf Ersatz von Schäden irgendwelcher Art, auch solche Schäden die nicht am Liefergegenstand selbst
entstanden sind, sind soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
IX. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit der Absendung ab Werk auf den Besteller über, auch dann, wenn frachfreie Lieferung vereinbart wird. Auf Wunsch wird die zu liefernde Ware auf Kosten des Bestellers gegen Transportschäden versichert.
X. Sonstiges
Entgegenstehende Verkaufs- Liefer- und Zahlungsbedingungen des Bestellers, auch wenn diese in der Bestellung enthalten sind, werden vom Lieferer nicht anerkannt. Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Punkte wirksam. Für die Auslegung ist ausschließlich deutsches Recht maßgebend.
XI. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 72622 Nürtingen / Deutschland.
XII. Gültigkeitsdauer von Angeboten
Falls nicht anderst angegeben beträgt die Bindungsdauer an Angebote 3 Monate. Zudem endet die Bindungsfrist zum Jahreswechsel. Bei angebtotenen gebrauchten Teilen oder Geräten ist ein anderweitiger Verkauf stehts vorbehalten.

Stand 11/2013

Allgemeine Geschäftsbedienungen für
Moritz Mayer Druckluft Service

I. Preise
Die Preise verstehen sich ab Werk ausschließlich Verpackung zuzüglich Mehrwertsteuer. Es werden die am Tag der Lieferung
gültigen Preise berechnet. Preisänderungen bleiben vorbehalten.
Verpackung und Versand erfolgen nach bestem Ermessen des Lieferers. Der Lieferer übernimmt keinerlei Haftung für mangelhafte Verpackung und Versendung.
II. Auftragsbestätigung
Eine Bestellung gilt erst dann durch den Lieferer angenommen, wenn sie vom Lieferer schriftlich bestätigt ist. Bis zur schriftlichen Bestätigung ist der Lieferer nicht an sein Angebot gebunden.
III. Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsbedingungen werden zwischen Lieferer und Besteller vereinbart. Erfolgt keine Vereinbarung gelten die
Zahlungsbedingungen des Lieferers. Die Annahme von Schecks und in Ausnahmefällen von Wechseln erfolgt lediglich zahlungshalber.
Die Kosten der Diskontierung und der Einziehung trägt der Besteller.
Bei Zahlungseinstellung oder Konkurs des Bestellers wird die Forderung sofort fällig. Die Zurückhaltung der Zahlung wegen
Beanstandungen oder Gegenansprüchen ist ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen, die weder rechtskräftig
festgestellt noch von uns anerkannt sind, ist ausgeschlossen.
IV. Vermögensverschlechterung des Bestellers
Wird dem Lieferer nach Abschluss des Vertrages bekannt, dass der Besteller in eine Vermögensverschlechterung gerät, kann der Lieferer Sicherheit für die Gegenleistung verlangen. Als Vermögensverschlechterung sind Antrag auf Eröffnung außergerichtlicher bzw. gerichtlicher Vergleichs- oder Konkursverfahren zu verstehen. Ebenso zählt hierzu die Eintragung in ein Schuldnerverzeichnis gemäß §915 Zivilprozessordnung.
V. Lieferfristen
Angaben von Lieferfristen sind unverbindlich. Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung des Lieferers ist Voraussetzung.
Nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung ist dem Besteller vom Lieferer unverzüglich anzuzeigen.
VI. Höhere Gewalt
Bei höherer Gewalt oder anderen unvorhersehbaren Ereignissen ist der Lieferer berechtigt, entweder die Lieferung zu verschieben,oder den Vertrag im Einvernehmen mit dem Besteller aufzulösen. Der Vertrag ist nach Möglichkeit an die veränderten Verhältnisse anzupassen. Schadensersatz ist im Falle höherer Gewalt oder anderer unvorhersehbarer Ereignisse ausgeschlossen. Lieferung vor Ablauf der Lieferzeit sowie Teillieferungen sind zulässig.
VII. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung, sämtlicher, auch nach Abschluss eines Vertrages entstehender Forderungen
des Lieferers gegen den Besteller aus jeglicher Geschäftsbeziehung, Eigentum des Lieferers.
Der Besteller tritt dem Lieferer bereits mit Abschluss des Vertrages seine künftigen Forderungen aus Veräußerungen der
Vorbehaltsware an seine Abnehmer ab und verpflichtet sich seinerseits, die Rechte des Lieferers zu wahren, insbesondere einen Weiterverkauf unverzüglich anzuzeigen. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherheit des Vorbehaltslieferers nur in Höhe des Wertes der jeweils verkauften Vorbehaltsware. Hierbei wird nach Wahl des Lieferers der objektive Wert oder der im konkreten Fall erzielte Wert der Vorbehaltsware zugrunde gelegt.
Der Besteller ist zum Weiterverkauf und zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, dass die Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf gemäß vorstehendem auf den Lieferer übergeht. Zu anderen Verfügungen über dieVorbehaltsware ist der Besteller nicht berechtigt. Er darf diese weder verpfänden noch belasten. Kommt es dennoch zu einerVerpfändung, so ist dies dem Lieferer unverzüglich mitzuteilen. Die Kosten eines eventuell erforderlich werdenden
Interventionsprozesses gehen zu Lasten des Bestellers. Die Berechtigung zur Weiterveräußerung entfällt bei Zahlungseinstellung bzw.bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen durch den Besteller. Der Lieferer wird die abgetretenen Forderungen nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen gemäß den
Zahlungsbedingungen nachkommt. Bei einer Übersicherung von mehr als zehn Prozent hat der Lieferer den überschießenden Teil dem Besteller freizugeben. Auf Verlangen des Lieferers hat der Besteller dem Lieferer die Schuldner seiner abgetretenen Forderungen
mitzuteilen. Den Schuldnern ist die Abtretung jederzeit anzuzeigen. Hält der Besteller die vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht ein, ist der Lieferer zur Geltendmachung der abgetretenen Forderung sofort berechtigt.
VIII. Beanstandungen, Gewährleistung
Beanstandungen des Bestellers können nur innerhalb von 14 Tagen nach Absendung der Rechnung an den Besteller, bzw. nach
Eingang der Ware beim Besteller, berücksichtigt werden. Lieferungen, welche an Dritte erfolgen, sind vor der Weiterversendung zu
prüfen.
Für gebrauchte Maschinen, Apparate oder sonstiger Waren ist jede Gewährleistung ausgeschlossen, es sei denn, dass wir uns in
unserer Auftragsbestätigung ausdrücklich zu einer Gewährleistung verpflichtet haben.
Für Schäden infolge natürlicher Abnutzung , unsachgemäßer Behandlung, übermäßige Beanspruchung , äußerer mechanischer oder
atmosphärischer Einflüsse wird keine Haftung übernommen.
Zur Vornahme aller dem Lieferer erforderlich erscheinenden Änderungen sowie zur Lieferung von Ersatzteilen oder Ersatzmaschinen
hat der Besteller dem Lieferer die notwendige Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Der Lieferer ist zur Beseitigung von Mängeln nicht
verpflichtet, solange der Besteller seine Zahlungsverpflichtung nicht erfüllt. Der Lieferer haftet ferner nicht, wenn die Ausbesserung der
Ersatzleistung durch eigenmächtige Nachbesserungsarbeiten des Bestellers erschwert wird.
Ansprüche des Bestellers auf Ersatz von Schäden irgendwelcher Art, auch solche Schäden die nicht am Liefergegenstand selbst
entstanden sind, sind soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
IX. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit der Absendung ab Werk auf den Besteller über, auch dann, wenn frachfreie Lieferung vereinbart wird. Auf Wunsch wird die zu liefernde Ware auf Kosten des Bestellers gegen Transportschäden versichert.
X. Sonstiges
Entgegenstehende Verkaufs- Liefer- und Zahlungsbedingungen des Bestellers, auch wenn diese in der Bestellung enthalten sind, werden vom Lieferer nicht anerkannt. Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Punkte wirksam. Für die Auslegung ist ausschließlich deutsches Recht maßgebend.
XI. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 72622 Nürtingen / Deutschland.
XII. Gültigkeitsdauer von Angeboten
Falls nicht anderst angegeben beträgt die Bindungsdauer an Angebote 3 Monate. Zudem endet die Bindungsfrist zum Jahreswechsel. Bei angebtotenen gebrauchten Teilen oder Geräten ist ein anderweitiger Verkauf stehts vorbehalten.

Stand 11/2013